Verfasst am: 18.11.09, 15:05 Titel: H1N1 - die Seuche zum Impfstoff
Heute hat jemand die Geheimverträge publik gemacht, die die deutsche Gesundheitspolitik im Jahr 2007 mit dem Hersteller des hierzulande verwendeten Impfstoffs geschlossen hat.
Was hat sich seit 2007 sonst noch getan ?
1. Ein weiterer Pharmaforscherboss hat sich bei der WHO anstellen lassen.
2. Die WHO hat 2009 die Definition der "Pandemie" vollkommen verwässert. Seitdem lässt sich jede Bagatelle zur weltbedrohlichen Pandemie aufbauschen.
3. Oberstaatslügentante Schmulla ist ihr Amt los.
Es gibt noch Lichtblicke.
PR _________________ Von Fremdinteressen freie an Patienteninteresse orientierte eigene Meinung.
Inzwischen wurde die Meldepflicht auf Verdachtsfälle zurückgenommen, es müssen lediglich noch Todesfälle gemeldet werden. Dazu wird bei Verdacht auf Schweinegrippe nur noch in Ausnahmefällen getestet. Es gibt jährlich weitaus mehr Todesfälle aufgrund der "normalen" Grippe, als bislang bei der Schweinegrippe gemeldet.
Bei der derzeitigen Lage kaum vorstellbar, dass es zur Impfplicht kommt. Falls doch, hebelt § 20 des deutschen Infektionsschutzgesetz das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit aus. Für eine Befreiung der Impfpflicht wäre ein ärztliches Attest notwendig aus dem hervorgeht, dass ohne Gefahr für Leben und Gesundheit nicht geimpft werden kann.
http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__20.html
Verfasst am: 19.11.09, 09:59 Titel: bei Verdacht auf Schweinegrippe nur noch in Ausnahmefällen
zu Lasten des Steuerzahlers getestet.
Weiterhin wird wenn nötig getestet zu Lasten des limitierten Gesamtbudgets der niedergelassenen Ärzte. Denn die tragen das Morbiditätsrisiko noch immer. Auch wenn Schmulla das Gegenteil gelogen hat.
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@PR: Gibt es eine seriöse Quelle zum Geheimvertrag? Ich konnte da auf die Schnelle nichts finden..
@Cerlina: Das Gesetze Grundrechte einschränken ist nicht unüblich und auch Verfassungsgemäß. Eine Haftstrafe beschneidet einen Menschen z.B. sehr massiv in mehreren Grundrechten.
NEIN, derartige Grundrechtseinschränkungen wären nicht ohne weiteres und vor allem nicht allein deshalb verfassungsgemäß, weil sie Gesetzesform hätten.
Grundrechtseinschränkungen bedürfen der verfassungsgemäßen Rechtfertigung.
Immerhin würde der Staat (was in der bundesdeutschen Geschichte eine Premiere wäre) einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit seiner sämtlichen Bürger vornehmen wollen. Das ist keine Kleinigkeit, wenn man bedenkt, wie hoch die Hürden dafür ansonsten sind (siehe Vorschriften zum Einsatz körperlicher Gewalt in den Polizeigesetzen der Länder und der StPO)
Ob allein die neuen WHO-Kriterien zur Pandemiestufe 6 dafür taugen, würde ich bezweifeln und verlangen, dass die außergewöhnliche Gefährlichkeit des Virus wissenschaftlich belegt ist. So würden das (hoffentlich) auch die Verfassungsrichter sehen.
Was würde gegen eine Impfpflicht helfen?
Massenhafte Verweigerung im Wege des zivilen Ungehorsams. Und der Rechtsweg gegen jede Art amtlicher Anordnung zur Impfung.
Jetzt bleibt mal ein bißchen auf dem Teppich. Ich gehe mal davon aus, daß die Regierung nicht deswegen mal eben so eine Impfpflicht einführt, weil sich zu wenig Leute impfen lassen und der Impfstoff schlecht wird. Wenn überhaupt würde eine Impfpflicht eingeführt werden, weil die Risikoanalyse dies empfehlen würde. Schließlich muss auch der Bundesrat einer Pflichtimpfung zustimmen.
Mit ungelegten Eiern Emotion hochzukochen halte ich nicht für sonderlich zielführend. Das ist genau so unseriös damit zu argumentieren, wie auf der anderen Seite ein Szenario Apokalyptischen Ausmaßes herbeizureden.
@adromir:
Ihr eigenes letztes Posting konnte den Eindruck vermitteln, dass die Einführung einer Impfpflicht rechtlich ganz einfach wäre.
Dagegen wollte ich mich wenden. Da war meinerseits gar nichts emotionales dran.
Ob der Bundesrat zustimmen müsste oder nicht, hängt davon ab, wie sowas rechtstechnisch angebunden werden würde. Ich gehe eher davon aus, dass das unter Gefahrenabwehr liefe und eine Innenministerkonferenz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Gefahrenabwehrverordnung beschließen würde. Das wäre der schnellste Weg. Da braucht man weder nen Bundestag noch den Bundesrat dazu. Aber das nur am Rande.
Die Datenlage zu diesem Virus scheint höchst widersprüchlich. Deshalb gibts auch keine Pflichtimpfung.
Die Datenlage zu diesem Virus scheint höchst widersprüchlich. Deshalb gibts auch keine Pflichtimpfung.
Und das ist auch gut so. Würde die Gefahrenlage eine Impfpflicht indizieren, so wäre ich hingegen eindeutig dafür.
Von daher ergibt sich die Diskussion über eine verfassungsmäßige Rechtmäßigkeit einer Impflicht erst, wenn sie ernsthaft in Erwägung gezogen wird unter einbeziehung der dann herrschenden Datenlage.
So wie aber jetzt oft darüber diskutiert wird, wirkt es auf mich, ganz ehrlich gesagt, wie ein Versuch gegen die Impfungen im allgemeinen zu emotionalisieren.
So wie aber jetzt oft darüber diskutiert wird, wirkt es auf mich, ganz ehrlich gesagt, wie ein Versuch gegen die Impfungen im allgemeinen zu emotionalisieren.
Von meiner Seite sicher nicht. Ich bin aufgrund einer persönlichen "Risikobewertung" geimpft, obwohl ich nicht wirklich sicher sein kann, damit nicht doch letztlich der Pharmaindustrie auf den Leim gegangen zu sein.
Mit diesem Widerspruch kann ich leben, weiß aber, dass ich mich sicherlich nicht dauernd impfen ließe, wenn hier jedes halbe Jahr ne neue Sau durchs Dorf getrieben, sprich ein neues Virus als die ultimative Gefahr ausgerufen werden würde.
Das Problem ist, dass das wirtschaftliche Engagement der Bundesregierung in Bezug auf diesen Impfstoff, ihrer Glaubwürdigkeit und der ihrer Institute nicht gerade dient.
ich glaube, wir reden gerade etwas an einander vorbei. Mir geht es nicht darum, die Impfung damit zu rechtfertigen. Ich sag nur, daß man die richtigen Argumenten gegen sie verwenden sollte. Eine vielleicht mögliche, aber nicht gegenwärtige Impflicht sagt aber nichts über die Impfung an sich aus und ist zum jetzigen Zeitpunkt mit dieser Argumentation einfach verfehlt.
@Cerlina: Das Gesetze Grundrechte einschränken ist nicht unüblich und auch Verfassungsgemäß. Eine Haftstrafe beschneidet einen Menschen z.B. sehr massiv in mehreren Grundrechten
Ich habe hier nur auf eine Frage geantwortet und die Gesetzeslage zitiert, auch wenn Sie bereits wieder eine "Verschwörung" wittern.
Sie müssen doch aber auch zugeben,dass bei dieser Pandemie einige Ungereimtheiten aufgetreten sind, die selbst unter "Experten" sehr umstritten sind. Da sollte es auch erlaubt sein zu hinterfragen, wie glaubwürdig dieses Szenario ist.
AnnettLoewe hat folgendes geschrieben::
Die "richtigen Argumente" würden mich dann aber auch noch interessieren
Ein richtiges Argument kann zum Beispiel die Risikoabwägung sein. Wieviele Leute sterben überhaupt an H1N1? Wenn jemand zum jetzigen Zeitpunkt sagt "Es ist Momentan statistisch Wahrscheinlicher, auf dem Weg zur Impfung von nem Blitz erschlagen zu werden (1: 1000000) als an der Grippe zu sterben (im Moment ungefähr 1: 5857142) " dann ist das ein Sinnvolles, nachvollziehbares Argument, die Nutzen und Kosten einer Impfung gegen ihr und das Risiko einer Erkrankung abzuwägen.
Eine hypothetische Impfpflicht ist aber kein Argument, da sie ja anscheinend noch nicht mal ernsthaft erwogen wird. Selbst wenn sie erwogen wird, sagt das de facto erstmal für sich nichts über die Nützlichkeit einer Impfung aus. Mit der hypothetischen Möglichkeit einer Zwangsimpfung gegen die Impfung zu argumentieren ist inhaltlich genau so fundiert, wie mit einem hypotetischen Schweinegrippe- Gau für die Impfung zu argumentieren.
Das große Problem ist, daß wir erst wissen, wie schlimm die Schweinegrippe wirklich ist, wenn sie vorbei ist..
Eidt: @cerlina: Ich glaub, ich hab schon auf ihre Frage geantwortet, ohne sie gelesen zu haben
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